Bundesteilhabegesetz / So nicht!

 

Forderungen nach einem besseren Bundesteilhabegesetz
von Eltern und gesetzlichen Betreuern unserer Einrichtung Stiftung Leben und Arbeiten...

 

Am 16. Dezember 2016 hat auch der Bundesrat dem BTHG zugestimmt. Damit wird das neue Gesetz ab dem Tag der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt stufenweise in Kraft treten, wobei die  wesentlichen Teile des Eingliederungshilferechts (SGB IX Teil 2) erst zum 01.01.2020 zur Wirkung kommen.
Das zu Ende gehende Jahr 2016 war  auf der Landes- und Bundesebene stark geprägt durch den Kampf gegen die mangelhaften Regelungen zuerst im Referentenentwurf und dann auch im Gesetzentwurf zum BTHG bzw. PSG III.

Die Arbeit hat sich aber gelohnt. "BTHG - so NICHT" hat viel bewegt.


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Resümee in leichter Sprache

Resümee

 

Berichte von unseren Aktivitäten finden Sie auch unter

"Neues von der Stiftung"

"Neues vom Johannishag"

 

Viele, viele Angehörige haben die Briefentwürfe genutzt, um ihren Abgeordneten und den Mitgliedern des Ausschusses für Arbeit und Soziales ihre Zukunftssorgen mitzuteilen, sollte der Gesetzentwurf so Wirklichkeit werden.

Hier einige Antworten:

Büro Corinna Rüffer MdB
Behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen


Kerstin Tack MdB | Funktionen im Bundestag

Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales
Behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion


Elisabeth Motschmann MdB

Deutscher Bundestag


Info-Service der Bundestagsfraktion

Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen


Karl Schiewerling MdB

CDU/CSU Fraktion

 


Informationen über das Bundesteilhabegesetz unter:

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
 

demo

Anthropoi:

Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes

Der Paritätische:

Bundesteilhabegesetz - SO NICHT!

Lebenshilfe:

Kampagne der Lebenshilfe

Die Fachverbände:

Aktuelles